Dienstagabend, kurz nach 22 Uhr kam die offizielle Schulmail des Ministeriums, wie die Schulen ab dem nächsten Morgen mit den nicht mehr aufzulösenden positiven Pooltests umzugehen haben. Zeit für Vorbereitung und Information der Eltern blieb keine mehr. Gerade das Testkonzept an Grund- und Förderschulen mit zweimal in der Woche stattfindenden PCR-Pool und ggfls. PCR-Einzelnachtestungen – […]

Ein Gutachten von Prof. Dr. jur. habil. Dr. rer.pol. Volker Boehme-Neßler, Universität Oldenburg. Im Auftrag des Vereins „Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V.“  erstellte Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht, Rechtstheorie, Telekommunikations- und Informationsrecht der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg ein Gutachten zur Verfassungsmäßigkeit der geplanten allgemeinen Corona-Impfpflicht. […]

DEN: „Nur eine Neuausrichtung der Förderpolitik kann klimapolitisch wirksam sein“ Den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) im Rahmen der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) verhängten kompletten Förderstopp für die Effizienzhaus-Programme sowie für die Sanierung von Altbauten hält das Deutsche Energieberater-Netzwerk DEN e.V. für das Ergebnis einer verfehlten Förderpolitik durch die alte Bundesregierung, insbesondere […]