Tag: SPD

Sofortprogramm für Heimat- und Traditionsvereine greift viel zu kurz

Das Land will Schützen- und Karnevalsvereinen finanziell unterstützen. Die SPD-Landtagsabgeordnete Ellen Stock fände es richtig, wenn alle ehrenamtlichen Vereine davon profitieren würden. Kreis Lippe. Viele Schützen-, Dorf- und Volksfeste werden in diesem Jahr wohl wegen der Corona-Krise nicht stattfinden – auch in Lippe. Zahlreiche Vereine erzielen mit solchen Veranstaltungen aber wichtige Einnahmen, die ihnen nun […]

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Klimawandel stoppen – Windkraft ausbauen

Der Klimawandel schreitet unaufhörlich voran, daran besteht wohl kein Zweifel. Wenn wir die Erde unseren nachfolgenden Generationen noch lebenswert hinterlassen wollen, sind Taten gefragt. Dazu gehört auch der Ausbau der Windkraft, da sind sich die Experten einig. Im Kreis Paderborn wurde hierzu schon viel erreicht. Der derzeitige Stromverbrauch der Bevölkerung kann hier zwar aus der […]

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Doppelspitze bei den Jusos im Kreis Paderborn

Der Juso Kreisverband Paderborn hat sich bei seiner Mitgliederversammlung am 1. Februar auf der Vorstandsebene neu aufgestellt und auf die anstehenden Kommunalwahlen vorbereitet. Dabei wurde mit Nele Czaniera und Christopher Stange wie bei der Bundes-SPD zum ersten Mal eine Doppelspitze gewählt, nachdem der bisherige Vorsitzende Marian Hahne nach über sechs Jahren nicht nochmal angetreten war. […]

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Gruppenfoto
Rege Diskussionen um zahlreiche Anträge – Nachwahl für den SPD Kreisvorstand

Kreis Paderborn. Gut besucht war der heutige kommunalpolitische Kreisparteitag der SPD im Kreis Paderborn. Es wurde rege diskutiert über 10 eingegangene Anträge, zu Themen wie das AZUBI-Ticket, Zukunftsweisende Wohnkonzepte, Elektrifizierung der Sennebahn bis zur Einführung der Integrierten Stichwahl bei der Bürgermeisterwahl. Und klar wurden viele Anträge aus klimaschutzpolitischer Perspektive diskutiert. Das erst neu gegründete SPD […]

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SPD im Kreis Paderborn empört über die Aussagen von Carsten Linnemann

Mit völligem Unverständnis reagiert der SPD Kreisverband Paderborn auf die Aussagen von Carsten Linnemann. Kindern mit Migrationshintergrund und Sprachdefiziten den Grundschulbesuch  zu verweigern ist ein Skandal. „Das ist dumpfer Populismus. Linnemann versucht die Gesellschaft zu spalten und treibt sich gefährlich weit am rechten Rand herum“, so Burkhard Blienert, SPD Kreisvorsitzender. Linnemann warnt vor Parallelgesellschaften, doch […]

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Kommunales Abgabengesetz – mehr Probleme geschaffen als gelöst

Die Fraktionen von CDU und FDP haben jetzt ihre Ideen für Änderungen an den Straßenausbaubeiträgen vorgestellt. Durch ein Förderprogramm in Höhe von jährlich 65 Millionen Euro sollen die Höchstsätze der Anliegerbeteiligung auf 40 Prozent begrenzt werden. „Die Vorschläge der schwarz-gelben Regierungskoalition schaffen mehr Probleme, als sie lösen. CDU und FDP überhören den lauten Protest von […]

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Hussien Khedr am Rednerpult.
Hussien Khedr zum Vize-Bundesvorsitzenden gewählt

Am 14.06.2019 fand die Bundeskonferenz der AG Migration und Vielfalt der SPD im Willy-Brandt-Haus in Berlin statt. Auf dem Programm stand auch die Wahl des neuen Vorstands. Der bisherige, aus Bünde stammende Bundesvorsitzende Aziz Bozkurt wurde in seinem Amt für weitere zwei Jahre bestätigt. Als weiterer Ostwestfale wurde Hussien Khedr als Vize-Bundesvorsitzender mit der höchst […]

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