Tag: Bundestag

Infomobil Delbrueck
Infomobil des Bundestages zu Besuch in Delbrück

Das Infomobil des Deutschen Bundestages ist vom 18.05.2023 bis zum 20.05.2023 im Wahlkreis 137 „Paderborn“ in Delbrück zu Besuch. Sie finden das Infomobil am folgenden Standort: Parkplatz Stadthalle, Boker Straße. Die Öffnungszeiten sind: am Donnerstag, dem 18. Mai 2023 von 11 bis 19 Uhr, (Christi Himmelfahrt) am Freitag, dem 19. Mai von 9 bis 19 […]

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Glasfaseranschlüsse
Wissing setzt bei Breitbandförderung auf Konfrontation mit Ländern und Kommunen

Digitalministerium will künftige Förderrichtlinie erarbeiten. Antworten auf Parlamentarische Anfragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag zufolge will das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) künftig nur noch Breitband-Fördermittel priorisiert dort einsetzen, wo der Förderbedarf am vordringlichsten ist. Dazu erklären der digitalpolitische Sprecher der Fraktion, Reinhard Brandl, sowie der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik, André Berghegger: Reinhard Brandl: […]

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Pauschalreisende besser geschützt und Belastungen für Unternehmen reduziert

Am heutigen Mittwoch haben die zuständigen Ausschüsse des Bundestages über Änderungen beim Gesetzentwurf zur Neuregelung der Insolvenzabsicherung im Reiserecht beraten. Der Gesetzentwurf wird am morgigen Donnerstag im Plenum des Bundestages verabschiedet werden. „Bei Pauschalreisen werden Kundengelder ab November 2021 in vollem Umfang gesichert. Dies wird im Wesentlichen über einen neuen Reisesicherungsfonds garantiert, der sich durch […]

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Jens Teutrine
FDP NRW wählt Liste für den Bundestag – Jens Teutrine aussichtsreich auf Listenplatz 18 gewählt

Traut man den aktuellen Umfragen, so haben die Freien Demokraten im Kreis Herford die realistische Chance, ab dem 26. September mit einem Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten zu sein. Die Landeswahlversammlung der nordrhein-westfälischen FDP hat am vorletzten Sonntag in Dortmund den örtlichen Bundestagskandidaten und Bundesvorsitzenden der Jungen Liberalen Jens Teutrine auf Platz 18 der Reserveliste […]

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