DIP zu den veränderten Kita-Gebühren

Rolle rückwärts von CDU und FDP

Der Druck der betroffenen Eltern hat gewirkt. Geschwisterkinder zahlen nicht mehr und die Beitragserhöhung greift erst im August 2011. Gerade gut verdienende Eltern hatten massiv protestiert. Die zusätzliche finanzielle Belastung wäre enorm gewesen. Abwanderung von hoch qualifizierten Fachkräften und die Flucht in Einrichtungen der Nachbarkommunen wurden u.a. befürchtet.

„Die berechtigten Einwände und guten Argumente der Eltern waren schon im Sommer bekannt, als die Sparvorschläge von Rödl und Partner im Rat diskutiert wurden. Eine weitsichtige Politik sieht anders aus. Warum jetzt plötzlich die Einsicht?“, fragt Reinhard Borgmeier, Fraktionsvorsitzender der DIP-Ratsfraktion.

„Erst als die Ratskoalitionäre begriffen haben, dass es vor allem ihre eigenen Wählerschichten treffen würde, die damit drohten, ihnen von der Fahne zu gehen, schwenkten CDU und FDP um“, vermutet Roswitha Köllner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

„Die DIP hat dennoch gegen die Regelung gestimmt. Nach unserer Auffassung müssen Kitas grundsätzlich gebührenfrei sei. Unterm Strich kommt es trotz dieser – auch von uns begrüßten Verbesserung – zu einer Gebührenerhöhung“, so Köllner. Nichts spreche dagegen, falsche politische Entwicklungen durch Einsicht zu korrigieren, aber gelte das nicht auch bei anderen Gebührenerhöhungen oder beispielsweise bei Bibliotheksschließungen?

„Das Signal an die Bürgerschaft sollte richtig verstanden werden. Gegenwehr und Protest lohnt sich! Allerdings kommt es – wie in diesem Fall – auch darauf an, wer sich regt“, kommentiert Reinhard Borgmeier.