Scherbenhaufen in Sachen “Friedrichs” angerichtet

DIP wirft CDU und FDP unseriöse Politik vor

„Wer hat eigentlich in der CDU das Sagen – die Ratsfraktion oder die Herren Mittelständler Friedhelm Koch und Dietmar Ahle?“ fragt Reinhard Borgmeier, Fraktionsvorsitzender der Demokratischen Initiative Paderborn (DIP), angesichts des Vorgehens von CDU und FDP in Sachen „Friedrichs“. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan sei trotz monatelanger Arbeit der Stadtverwaltung ohne weitere Beratung von CDU und FDP abgelehnt worden. Die DIP sieht die politische Kultur in Paderborn erneut in Gefahr und übt Verfahrenskritik.

Das Vorgehen von CDU und FDP bedeute einen Affront gegen die Stadtverwaltung und Bürgermeister Heinz Paus, die versucht hätten, alle Bedenken aus der Nachbarschaft des „Friedrichs“ abzuarbeiten. Borgmeier: „Das Vorgehen ist ebenso ein Affront gegen den Investor, der glaubhaft versichern konnte, dass er keine Großdiskothek plant, sondern einen Treffpunkt für Firmenpräsentationen und für Kultur“.

„Hier wird mal eben ein Investor einen Kopf kürzer gemacht, weitere Investitionen werden verhindert und eine kulturelle Aufwertung der Stadt Paderborn wird gleich mit abserviert“, kritisiert Rainer Lummer, stellvertretendes Mitglied im Bauausschuss. „Eine seriöse, für alle Beteiligten berechenbare Politik mit Augenmaß sieht anders aus“. Es könne nicht sein, dass die CDU ihre parteiinternen Machtspiele auf dem Rücken potentieller Investoren ausspiele und Klientelpolitik betreibe. „Von der FDP war sowieso auch vorher nichts anderes zu erwarten“.

Bürgermeister Paus und der Rat der Stadt Paderborn seien jetzt gefordert, so die DIP-Ratsherren.