Haushalt der Stadt Paderborn sehr solide

Bürgermeister und Kämmerer nahmen in einer Sondersitzung des Hauptausschusses Stellung

“Die Zahlen der mittelfristigen Finanzplanung lassen auch für die nächsten drei Jahre nicht die Gefahr einer Haushaltssicherung erkennen. Und ich persönlich bin der festen Überzeugung, dass wir auch in den nächsten fünf Jahren kein Haushaltssicherungskonzept aufstellen werden.” Das sagte Bürgermeister Michael Dreier in der Sondersitzung des Hauptausschusses am Dienstagabend.

Der Bürgermeister und Kämmerer Bernhard Hartmann stellten in der Sitzung, die von der Fraktion “Für Paderborn” beantragt worden war, faktenreich und ausführlich die Lage des Paderborner Haushalts dar und gingen dabei auf die von der Fraktion gestellten Fragen ein. Dreier, der den Paderborner Haushalt als sehr solide bezeichnete, nannte dafür beispielhaft die Entwicklung des Eigenkapitals. Das habe 2015 etwa 663 Millionen Euro betragen und sei im Plan 2020 noch immer in gleicher Höhe ausgewiesen. Daran sei zu erkennen, dass keine Werte verzehrt werden, sondern Werte erhalten werden. Angestrebtes Ziel müsse es auch in Zukunft sein, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Dabei dürfe jedoch nicht vergessen werden, dass die Stadt Paderborn vor einer Vielzahl von richtungsweisenden Herausforderungen stehe, die es nachhaltig zu lösen gelte.

Kämmerer Bernhard Hartmann machte deutlich, dass zur Panikmache kein Grund bestehe und dass im Gegenteil für 2019 voraussichtlich ein strukturell ausgeglichener Haushalt vorliege. Für das kommende Jahr seien keine Erhöhungen von Steuern und Gebühren vorgesehen. Paderborn gehöre mit seinen Hebesätzen bei den Steuern und Gebühren zu den günstigsten Großstädten und mit dem strukturell ausgeglichenen Haushalt zum oberen Drittel der 360 Mitgliedskommunen des nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebundes. “Wir stehen vor geordneten Finanzen und werden alles tun, dass das so bleibt”, fasste der Kämmerer die Situation zusammen.

Foto: Stadt Paderborn / Jens Reinhardt