Aufruf zum 1. Mai 2019: Kommt zusammen! Für Gute Arbeit und sozialen Zusammenhalt!

„Europa wird nicht von Flugzeugträgern zusammengehalten, sondern durch die Menschen“

Auch in Paderborn findet am 1. Mai mit einer Kundgebung der Tag der Arbeit statt. Treffpunkt ist 10.00 Uhr am Rathaus in Paderborn. Hierzu ruft die SPD im Kreis Paderborn alle Bürgerinnen und Bürger auf, im Jahr der Europawahl ein Zeichen der Solidarität zu setzen.

Europa ist die Antwort auf Nationalismus und fremdenfeindliche Hetze. Wir lassen es nicht zu, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegeneinander ausgespielt werden – nicht zwischen Nationen und nicht in den Betrieben. Wir setzen uns für ein Europa der guten Arbeit und sozialen Sicherheit ein.

Wir wollen Europa zusammenführen statt spalten. Das geht nur mit einem sozialen Europa. Die wirtschaftlichen Freiheiten sind wichtig, sie dürfen aber keinen Vorrang vor sozialen Grundrechten der Menschen haben.
Blienert: „Europa wird nicht von Flugzeugträgern zusammengehalten, sondern durch die Menschen“

Wir setzen uns dafür ein, dass gerechte Löhne und gute Arbeitsbedingungen überall in Europa verwirklicht werden – mit Mindestlöhnen, die vor Armut schützen – in ganz Europa. In Deutschland bedeutet das: 12 Euro.

Unsere Gesellschaft wird nicht von Finanzmärkten, sondern von den Menschen zusammengehalten, die ihren Beitrag leisten – im Job, in Familie, auch im Ehrenamt. Menschen, die in Industrie und Handwerk Werte schaffen und den Wohlstand mehren. Menschen, die in Verwaltungen, dem Nahverkehr, bei Polizei, Stadtreinigung und Feuerwehr dafür sorgen, dass unser Zusammenleben funktioniert und wir sicher und mobil sind. Und den Vielen, die in Kindergärten und Schulen, in der Kranken- und Altenpflege künftige Generationen ausbilden und dafür arbeiten, dass die Menschlichkeit in unserer Gesellschaft ihren Stellenwert behält. Sie alle haben mehr verdient. Vor allem Respekt vor dem Wert ihrer Arbeit. Das geht nur mit klaren Regeln und konkreten Maßnahmen:

  • Mit einem Mindestlohn von 12 Euro, der vor Armut schützt.
  • Mit einer Stärkung der Tarifbindung.
  • Wer Arbeit an Subunternehmen auslagert, muss für die Einhaltung von Gesetzen und guten Arbeitsbedingungen verantwortlich bleiben.
  • Mit dem klaren Versprechen: Wer lange gearbeitet hat, bekommt auch länger Arbeitslosengeld. Wir führen einen Anspruch auf Weiterbildung ein. Und wer sich qualifiziert, bekommt länger finanzielle Unterstützung.
  • Mit dem Bürgergeld statt Hartz IV: Hilfe zur Teilhabe und mehr Förderung statt Druck und sinnwidrige oder unwürdige Sanktionen.
  • Mit einer Grundrente im Alter. Wer sein Leben lang gearbeitet hat, darf im Alter nicht in Armut fallen. Die Grundrente wird keine Sozialleistung sein, sondern Rechtsanspruch – unabhängig von der Bedürftigkeit.

Wir rufen auf, am 1. Mai 2019 gemeinsam mit unseren Gewerkschaften im Deutschen Gewerkschaftsbund für gute Arbeit, soziale Gerechtigkeit und eine solidarische und weltoffene Gesellschaft in einem sozialen Europa zu demonstrieren. Die AfA, Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD, wird selbstverständlich als Arbeitnehmerorganisation mit einem Stand bei der Veranstaltung vertreten sein.

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